Die Forschungszulage
im Detail

Löhne und Gehälter für Forschung und Entwicklung mit bis zu 25% des Aufwandes.

Folgende Projekte und FuE-Vorhaben können gefördert werden:

  • Neuentwicklungen, Prototypen oder Pilotanlagen
  • Neu- und Weiterentwicklungen von Produkten
  • Technologische Grundlagenforschung
  • Entwicklung von neuen technischen Verfahren
  • Experimentelle Entwicklung
  • Auch fehlgeschlagene Forschung und Entwicklung!

 

Die Forschungstätigkeit im Rahmen der Forschungszulage kann auf drei Arten durchgeführt werden:

  1. FuE wird im eigenen Betrieb durchgeführt
  2. Forschungstätigkeit wird als FuE-Auftrag an ein anderes Unternehmen bzw. eine Forschungseinrichtung ausgelagert
  3. Forschungskooperation zwischen Unternehmen

Eigenbetriebliche Forschung: wird in einem Betrieb in Deutschland mit eigenem Personal durchgeführt. Die Forschungsprämie beträgt 25% der Aufwendungen für Forschung und experimentelle Entwicklung.

Basis für die Forschungszulage ist das Forschungszulagen-Gesetz (FZulG). Ergänzend werden auch das Frascati-Manual (2015) und das OECD-Handbuch für Forschungsstatistiken zur Begriffsabgrenzung herangezogen.

Wichtige Voraussetzung für eine positive Bescheinigung ist, dass eingereichte Vorhaben folgende Kriterien erfüllen:

  1. Neuartigkeit: Das Vorhaben muss auf die Gewinnung neuer Erkenntnisse abzielen
  2. Schöpferisch: Es muss eine schöpferische Leistung nachgewiesen werden
  3. Plan: Die Forschungstätigkeiten müssen einem Plan folgen und systematisch durchgeführt werden
  4. Ungewissheit: Es müssen technologische Ungewissheiten gelöst bzw. technische Unsicherheiten geklärt werden
  5. Reproduzierbarkeit: Die Ergebnisse müssen übertragbar oder reproduzierbar sein

 

Ein wesentliches Ziel der Forschungszulage ist es, Branchen mit hoher Forschungsintensität zu adressieren. Dieses Ziel ist auch verbunden mit der Annahme, dass FuE-intensive Branchen langfristig ein hohes Wirtschaftswachstum aufweisen.

Deutschland ist eines der letzten Länder der Europäischen Union, das die steuerliche Forschungszulage einführt. In Österreich gibt es diese bei Unternehmen sehr beliebte Förderung bereits seit 2012.

Durch Zustimmung des Bundesrats wurde entschieden, dass Unternehmen ab 1.1.2020 die Forschungszulage erhalten können. Den Gesetzesbeschluss des Bundestags finden Sie hier.

Aus Sicht der Unternehmen ist die Forschungszulage attraktiv, weil themenoffen eingereicht werden kann. Es können alle technologieorientierten Themen gefördert werden, was eine Entscheidung bei der Einreichung erleichtert.

Die Bundesregierung will gezielt Anreize schaffen, damit Unternehmen vermehrt in Forschung und Entwicklung investieren. Im Fokus sind auch Unternehmen, die bisher keine FuE-Aktivitäten durchführen, sie sollen zu eigener Forschung motiviert werden.

Eigenbetriebliche Forschung und Entwicklung

25% der internen FuE-Aufwendungen für Löhne und Gehälter des Unternehmens werden gefördert.

Auftragsforschung

15% der absetzbaren externen FuE-Aufwendungen werden gefördert. Berücksichtigt werden Subaufträge bzw. Auftragsforschung an andere Unternehmen oder Forschungseinrichtungen. Es können dabei Personal- und Sachkosten berücksichtigt werden.

Unternehmen bzw. Unternehmensverbünde (Konzerne) können maximal  1 Million Euro jährlich erhalten. Dies wird mit der Körperschaft- oder Einkommensteuer durch das Finanzamt verrechnet.

Nicht gefördert werden:

1. Nicht gefördert werden Vorhaben, die zwar innovativ bezogen auf den Markt sind, die aber kein technologisches Risiko beinhalten.

Beispiel: Eine neu entwickelte Smartphone-App zur Bestellung von innovativen nachhaltigen Produkten könnte auch neu für den Markt sein. Die Programmierung dieser App ist aber Stand der Technik, es besteht kein technologisches Risiko, daher liegt keine FuE-Tätigkeit vor.

2. Nicht gefördert werden Vorhaben, bei denen Prototypen gebaut werden, die aber als IngenieurInnen-Leistung bewertet werden können.

Beispiel: Fast jedes Gebäude ist einzigartig, es könnte als Prototyp gesehen werden, es gibt kaum idente Häuser. Allerdings ist der Hausbau ein sehr stark geregeltes und normiertes Handwerk. Obwohl sie unterschiedlich sind, werden Häuser nach dem derzeit geltenden Stand der Technik gebaut und sind daher nicht als FuE-Tätigkeit zu bewerten. Schon FuE-Tätigkeit könnte vorliegen, wenn ein Unternehmen ein 30 Stockwerke hohes Holzhochhaus plant und errichtet. Hier gibt es zahlreiche technologische Risiken wie Brandschutz, Schallschutz und Frage von Setzungen.

3. Software-Entwicklung ist nur in Ausnahmefällen FuE, siehe Frage Software.

Beispiel: Die Einführung agiler Software-Entwicklungsmethoden in einem Unternehmen und deren Anwendung sind nicht als FuE-Aktivität zu sehen, weil agile Methoden als Stand der Technik zu bewerten sind.

4. Nicht gefördert werden Vorhaben, die zwar komplex sind, aber nicht ausreichend technologische Unsicherheiten beinhalten.

Beispiel: Die Entwicklung neuer Funktionen einer Kunststoff-Spritzgussmaschine, z.B. das Fahren mit höherer Prozesstemperatur, mit höheren Drücken, ist eventuell komplex zu lösen und kann technisch aufwändig sein, es ist aber eher nicht als FuE-Vorhaben zu bewerten, weil keine ausreichenden technologischen Unsicherheiten zu lösen sind.

  • Produzierende Unternehmen
  • Unternehmen, die neue Produkte entwickeln
  • Neue Entwicklungen im Bereich Maschinenbau, Elektronik, Automotive Biotechnologie, Sensorik usw.
  • Vorhaben, die auf neue technologische Entwicklung fokussieren
  • Forschung zu neuen Lösungen in Künstlicher Intelligenz, Blockchain Robotik, Augmented Reality/Virtual Reality
  • Forschung zu neuen Technologien, Materialien und Verfahren für die Luft- und Raumfahrt, für Schiff,- Bahn- und Automobilindustrie
  • Forschung zu Zivilschutz-Technologien, zu Verhinderung von Cyberkriminalität und zu neuen Militärtechnologien
  • Forschung auf dem Gebiet neuer Landmaschinentechnik landwirtschaftlicher Verfahren, forstwirtschaftlicher Verarbeitung

Weitere erfolgreiche Projektbeispiele finden Sie hier.

Software-Entwicklungen können zum Beispiel dann als Forschung und Entwicklung bewertet werden, wenn folgende Aspekte vorliegen:

  • die Entwicklung neuer Lehrsätze oder Algorithmen auf dem Gebiet der theoretischen Computerwissenschaften
  • die Entwicklung von hochinnovativen neuen Betriebssystemen, Programmiersprachen, Datenverwaltungssystemen, Kommunikationssoftware, Zugangstechniken und Werkzeugen zur Software-Entwicklung (software development tools, embedded systems, ergonomische Interfaces)
  • die Entwicklung von bahnbrechenden neuen Internet-Technologien
  • Forschung zu Methoden der Entwicklung, der Anwendung, des Schutzes und der Speicherung (Aufbewahrung) von Software
  • Software-Entwicklungen, die allgemeine Fortschritte bei der Erfassung, Übertragung, Speicherung, Abrufbarkeit, Verarbeitung, Integration und Darstellung sowie den Schutz von Daten bewirken
  • experimentelle Entwicklung, die darauf ausgerichtet ist, technologische Wissenslücken bei der Erarbeitung von Softwareprogrammen oder -systemen zu schließen
  • Forschung und experimentelle Entwicklung zu Software-Tools oder Software-Technologien in spezialisierten Einsatzbereichen beispielsweise für Bildbearbeitung, Präsentation geographischer und anderer Daten, Zeichenerkennung, künstliche Intelligenz, Visualisierung, Integration von Telemetrie- und Sensorikdaten, Aggregation oder Disaggregation zur Weiterverarbeitung, Simulation.

Folgende Software-Entwicklungen sind NICHT der Forschung und experimentellen Entwicklung zuzuordnen:

  • Standardisierte Anwendersoftware und Informationssysteme, die bekannte Methoden und bereits existierende Softwaretools verwenden
  • Anwendung agiler Methoden, denn es ist Stand der Technik
  • der Support von bereits existierenden Systemen
  • die Anpassung von existierender Software ohne wesentliche Veränderung der Struktur oder des Ablaufes
  • die Konvertierung und/oder Übersetzung von Computersprachen
  • das Bereinigen von Programmfehlern
  • die Vorbereitung von Nutzerhandbüchern und Dokumentationen

Wichtig für 2020: Nur Projekte, die nach Inkrafttreten des Gesetzes – nach 01.01.2020 – begonnen wurden, können gefördert werden.

Unternehmen lassen durch eine Bescheinigungsstelle prüfen, ob die beantragten Aktivitäten und Projekte FuE-Tätigkeiten im Sinne des Forschungszulagengesetzes (FZulG) des Gesetzes sind. Die Bescheinigung ist rechtlich bindend. Sie ist mit dem Antrag auf Förderung beim zuständigen Finanzamt einzureichen. Nur Aufwendungen, die nicht bereits anderweitig staatlich gefördert wurden, können gefördert werden.

Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass besonders Unternehmen profitieren, die Forschung und Entwicklung im eigenen Betrieb durchführen. Vorrangig eignen sich folgende Unternehmen:

  • Technologieorientierte Start-Ups
  • Unternehmen mit eigenen FuE-Abteilungen
  • Mittelständische innovative Unternehmen
  • Produzierende Unternehmen, die an eigenen Produkten experimentieren
  • Forschende Unternehmen, die neue Verfahren entwickeln und Prototypen bauen
  • Unternehmen, die einmalig oder immer wieder technisch risikoreiche Projekte durchführen

 

Die Bescheinigung ist die Grundlage für die Festsetzung der Forschungszulage durch das zuständige Finanzamt. Sie ist dem Antrag auf Forschungszulage beim Finanzamt beizufügen. Die Bescheinigung bestätigt verbindlich, dass es sich bei dem Vorhaben um ein förderfähiges Forschungs- oder Entwicklungsvorhaben handelt.

Die Bescheinigungsstelle wird sich bei der Evaluierung der Projekte und Vorhaben an internationalen FuE-Kriterien orientieren. Wichtige Voraussetzung sind für FuE-Vorhaben folgende Kriterien:

  1. NEUARTIG: Es muss auf die Gewinnung neuer Erkenntnisse abzielen
  2. SCHÖPFERISCH: Es muss originär sein
  3. SYSTEMATISCH: Es muss einen Plan folgen und budgetierbar sein
  4. UNGEWISS: Es müssen Unsicherheiten in Bezug auf das Endergebnis bestehen (technologische Ungewisseheit)
  5. REPRODUZIERBAR: Es müssen Möglichkeiten der Reproduzierbarkeit vorhanden sein d.h. die FuE muss übertragbar und/oder reproduzierbar sein.

Anträge auf Bescheinigungen sind bei der noch zu bestimmenden Bescheinigungsstelle zu stellen. Das Ausschreibungsverfahren zur Einsetzung der zukünftigen Bescheinigungsstelle(n) wird derzeit durchgeführt. Nach Beauftragung der Stellen werden diese im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht.

Es ist damit zu rechnen, dass die Antragsstellung für Unternehmen laut BMBF voraussichtlich ab Sommer bzw. Herbst 2020 möglich ist.

 

Das Gesetz trat zum 01.01.2020 in Kraft. Sobald die Bescheinigungsstelle eingerichtet ist, können Bescheinigungen für FuE-Vorhaben seitens der Unternehmen elektronisch beantragt werden.

 

Eine Frist, bis wann ein Antrag auf Bescheinigung gestellt werden muss, gibt es grundsätzlich nicht. Es gelten aber Vorschriften der Abgabenordnung, die eine Verjährung von Folgebescheiden regelt. Wichtig ist, dass mit dem FuE-Vorhaben erst nach Inkrafttreten des Gesetzes, nach dem 01.01.2020 begonnen wurde.

Der Antrag ist auf einem noch einzurichtenden Web-Portal zu stellen.

 

Für jedes FuE-Vorhaben ist eine gesonderte Prüfung notwendig. Allerdings empfehlen wir aus Effizienzgründen, dass Antragsteller pro Wirtschaftsjahr nur eine Einreichung vornehmen und gleichzeitig alle FuE-Vorhaben des Wirtschaftsjahres begutachten lassen. Die Feststellungen der Bescheinigungsstelle können dann in einer Bescheinigung zusammengefasst werden. Dies ist insbesondere entscheidend, wenn Unternehmensverbünde und Konzerne einreichen, denn es ist mit einem erheblichen Koordinierungsaufwand zu rechnen.

 

Es entstehen keine Kosten bei der Beantragung und Ausstellung der Bescheinigung.

 

Das Verfahren beginnt mit der Registrierung des Unternehmens auf dem noch einzurichtenden Web-Portal. Der Antrag soll als elektronisches Formular gestellt werden (nach finaler Einrichtung der Bescheinigungsstelle) und muss die Beschreibung der FuE-Qualifizierungsmerkmale bzw. -Kriterien enthalten. Die Bescheinigungsstelle prüft den Antrag, und stellt Rückfragen, bzw. hat auch das Recht weitere Unterlagen oder Beschreibungen anzufordern. Nach der Prüfung wird ein Bescheid erstellt und dem Antragsteller bekannt gegeben.

Spätestens drei Monate nach Antragstellung ist mit einem Bescheid zu rechnen. Aufgrund fehlender Erfahrungswerte mit diesem Instrument in Deutschland kann es in der Anfangsphase auch zu einem erheblichen Mehraufwand bei der Bescheinigungsstelle kommen, wodurch Verzögerungen sehr wahrscheinlich sind.

 

Gegen den Bescheid kann bei der Bescheinigungsstelle Widerspruch eingelegt werden. Es sind ausführlichere Beschreibungen vorzulegen, die das Vorliegen von FuE-Tätigkeiten belegen.

 

Wir beraten Sie gerne:

+49 176 2980 0070